Tag Archives: SPD

Heute ist Eröffnung des Prozesses gegen Jörg Tauss

Wie u.a. der Spiegel berichtet, aber auch Tauss selbst in seinem Blog, findet heute der Prozessauftakt gegen Jörg Tauss ““wegen des Besitzes und der Verschaffung von kinderpornografischem Material” vor dem Landgericht Karlsruhe statt. Und wenn man sich nochmal an den medialen Rummel aus dem letzten Jahr erinnert, dann findet dieser eigentlich erstaunlich unaufgeregt statt. Was

Landtagswahl in NRW im Mai: Rüttgers stellt sich irgendwie selbst ein Bein

Eigentlich wollte ich das Thema Politik in meinem Blog ja wieder deutlich zurück schrauben, aber nachdem ich gestern so herrlich schmunzeln musste und mein Blog nun ja auch endlich wieder online ist, kann ich es jetzt dann doch nicht ganz lassen. In der Ausgabe der WAZ von gesterngab es einen Artikel über den anstehenden Wahlkampf

Das wars dann wohl liebe SPD

Die SPD war ja seit längerem umstritten und nur noch schwer verdaulich. Aber mit ihrem Abstimmungsverhalten am gestrigen Tag hat sie sich nun ein für alle Mal und wohl auch auf lange Sicht absolut unwählbar gemacht. Anscheinend läuft bei dieser Partei ein geheimes Projekt 20-X. Dafür wünsch ich dann mal viel Erfolg! Dürfte zu erreichen

Tag der Trauer

Heute ist der erste Tag, an dem wir alle, die an diesen unseren Rechtsstaat und seine Grundwerte, wie sie im Grundgesetz stehen, glauben tiefe Trauer tragen. Denn gestern Abend ist es nun passiert. Mit Hilfe der Stimmen der Großen Koalition, wurde sowohl dem Grundgesetz, als auch dem letzten Funken Anschein eines Rechtsstaates der Todesstoß versetzt.

Der Fall Clement. Oder wie die SPD sich weiter selber schadet.

Die Bundesschiedskommission hatte entschieden, Clement nicht aus der Partei auszuschließen und ihm lediglich eine Rüge zu geben. Führende Sozialdemokraten sahen darin eine Möglichkeit, diesen, für die SPD durchaus unangenehmen Fall zu den Akten zu legen. Müntefering war der Meinung, man hätte Clement eine “Brücke gebaut.” Und alles sah so aus, als wäre die Sache damit

Nachtrag zu: Clement entschuldigt sich auf seine Weise (eine Analyse)

Wie vorhin in dem Artikel “Clement entschuldigt sich auf seine Weise” angemerkt, hat sich Wolfgang Clement gestern für seine Äußerungen während des hessischen Wahlkampfes der SPD entschuldigt. Hierzu würde ich gerne noch eine weitere Anmerkung machen. Und zwar ist es mal wieder bemerkenswert, wie durch inszeniert die ganze Angelegenheit war. Schließlich war bereits am Vortag

Clement entschuldigt sich auf seine Weise…

Wolfgang Clement hat sich gestern in Bonn auf seine Weise, für seine umstrittenen Äußerungen im Wahlkampf der Hessen-SPD entschuldigt. Vor allen Dingen, hat er sich selbst entschuldigt, anstatt die Partei um entschuldigung zu bitten. Auch war es bemerkenswert, dass er nach einigen versöhnlichen Worten die Gelegenheit nutzte, um deutlich zu machen, dass sich an seiner

Rauswurf von Wolfgang Clement aus der SPD

Wolfgang Clement wurde ja vor ein paar Tagen aus der SPD geworfen, auch wenn dies aufgrund des von ihm eingelegten Widerspruches noch nicht endgültig ist. Dennoch sieht man an diesem Fall sehr deutlich, in welch desolatem Zustand sich die SPD zur Zeit befindet. Der interne Richtungsstreit, lässt sie geradezu ins Schleudern geraten und macht sie