Tag Archives: Politik

Gutes Ergebnis für die Piraten…

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Unterstuetzer

… da hat sich das Kreuz machen doch wirklich gelohnt.
Für die Piratenpartei hat es gestern in Deutschland für sehr, sehr gute 0,9% der Stimmen gereicht. Das mag nach nicht wirklich viel klingen, bedeutet jedoch fast eine Viertel Millionen Wähler, was durchaus beachtlich ist und über die Parteienfinanzierung nun dieser noch jungen und kleinen Partei einen wichtigen Geldsegen beschert, der wiederum dabei helfen dürfte, bei der nächsten Wahl etwas mehr Wahlkampf in den klassischen Medien zu machen und somit die Piraten auch außerhalb der “Nerd-Nische” bekannt zu machen und somit dafür zu sorgen, dass sie nicht mehr von so vielen für eine Scherzpartei gehalten werden.
Die Piraten haben gestern gezeigt, dass sie wählbar sind. Und die Wähler haben gezeigt, dass die Themen der Piraten wichtig sind und sie sich nicht länger wie Kriminelle behandeln lassen wollen, nur weil sie über einen Internetanschluss verfügen.

Davon ab, muss ich natürlich auch mit Bedauern festhalten, dass die CDU/CSU erneut stärkste Kraft in Deutschland geworden ist. Continue reading →

Warum ich am Sonntag Piraten wähle

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Piratenpartei

Nun sind es nur noch 2 Tage bis zur Europawahl. Insofern ist es nun für mich aller höchste Zeit, mein Vorhaben, zu begründen, weshalb ich am Sonntag Piraten wählen werde, noch in die Tat umzusetzen. Vor allem aber hoffe ich irgendwie auch, mit diesen, meinen persönlichen Argumenten für meine Entscheidung auch noch den einen oder anderen davon überzeugen zu können, sein Kreuz ebenfalls bei der Piraten Partei zu machen.
Nun gut.
Weshalb wähle ich denn nun Piraten?
Nun zum einem ist da bei mir die tiefe Überzeugung, dass das Internet und die moderne IT nicht mehr aus unserem Leben weg zu denken sind und zu tiefgreifenden Umwälzungen in unserer Gesellschaft geführt haben und auch noch führen werden. Insofern halte ich es für absolut unabdingbar, dass dieser auf neuer Technologie basierende Wandel der Gesellschaft sinnvoll, verantwortungsbewusst und zukunftsweisend gestaltet wird. Und genau hier haben mir unsere eingesessenen Parteien immer wieder bewiesen, dass sie genau dies nicht können, da sie einfach noch ein überkommenes Medienverständnis haben. Continue reading →

Zeit für einen Rück- und einen Ausblick…

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Unterstuetzer
Update 1: Mittlerweile habe ich Flatpress wieder den Rücken gekehrt und mir stattdessen hier eine WordPress-Installation aufgesetzt. (Ja ich hab die Datenbank dann doch vermisst). Leider gibt es für Flatpress jedoch keine Export-Funktion, so dass ich die Artikel einzeln hierher kopieren und deren Syntax anpassen musste. Wodurch diese leider nun alle auf den 17.6. bzw. den 18.6. datieren.

Irgendwie verspüre ich im Moment das Bedürfnis, kurz inne zu halten und einmal auf den Monat, den es diesen Blog nun gibt zurück zu blicken und zugleich auch einen Ausblick auf die Zukunft zu wagen.
Und wenn ich nun so zurück blicke, dann fällt mir zunächst einmal auf, dass sich die Themen im Vergleich zu meinem alten Blog doch irgendwie teilweise recht deutlich verschoben haben.
Und dabei hatte ich dies eigentlich in keinster Weise vor. Wer meinen alten Blog kennt, der weiß, dass ich dort in erster Linie über Linux und Freie Software geschrieben habe und den einen oder anderen Trick für den Computer-Alltag gegeben habe. Außerdem habe ich dort auch noch recht viel über mein Hobby die Fotografie geschrieben. Gänzlich unpolitisch, war mein alter Blog zwar auch nicht, aber niemals ging es dort in einem vergleichbarem Ausmaß um Politik, wie nun in diesem Blog. Was ist geschehen? Wieso ist dies so? Wird dies so bleiben? Und was hat sich noch so alles geändert? Continue reading →

DU bist Terrorist!!!

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EU-Wahl 09
Dieses Video ist in der Deutlichkeit seiner Botschaft kaum mehr zu übertreffen und trifft absolut den Zahn der Zeit.

Und deshalb möchte ich hiermit auch ausdrücklich die Kampagne: Du bist Terrorist unterstützen.
Hoffentlich begreifen nun langsam auch einmal einige aus dieser nervigen “Ich habe doch nichts zu verbergen”-Fraktion, worum es hier tatsächlich geht.

DNS-Sperren umgangen

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In diesem Video auf Youtube sieht man ja sehr schön, wie nutzlos die DNS-Sperren von Zensursula eigentlich sind.

Insofern habe ich mich heute auch einmal “kurz” daran gemacht, die DNs-Sperren zu umgehen. Zumal mein Provider Arcor, ja auch zu den Providern gehört, die den “Vertrag zur Zensur des Internets, ohne gesetzliche Grundlage, mit Hilfe von technisch unzulänglichen Mitteln” mit Frau von der Leyen unterzeichnet haben.
Dabei bin ich jedoch deutlich über den in diesem Video propagierten 27 Sekunden geblieben.
Was jedoch mehrere Ursachen hatte: Continue reading →

Zensur im Netz: Wer zensiert und wie ich wieder einen freien Zugang bekomme

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Unsere liebe Familienministerin Zensursula von der Laien, pardon Leyen, hat es sich ja zum Ziel gesetzt, gegen ihren fiktiven Zuwachs im Segment der Kinderpornografie sinnlose Maßnahmen zu ergreifen und zu versuchen, damit, die von ihr selbst betriebene Verbreitung (man denke an die Pressekonferenz) ein klein wenig zu erschweren, oder eben auch nicht.
Hauptsache sie und unser ahnungsloser, dafür aber um so mehr betroffener Wirtschaftsminister zu Gutenberg haben am Ende ein Basisgesetz, um endlich das Internet zu zensieren und der einen oder anderen Lobby (Film- und Musikindustrie) ein kleines Geschenk machen zu können.

Wie wir ja alle wissen, haben jedoch sieben Provider direkt einen Vertrag mit der Regierung unterschrieben und zensieren nun schon einmal freiwillig und im vorauseilendem Gehorsam, anstatt auf ein entsprechendes Gesetz zu warten. Wer sich nun fragt, welche Provider nun schon zensieren und wie er diese DNS-Sperre umgehen kann und somit nun, oder aber spätestens beim Inkrafttreten des Gesetzes wieder zu einem freien, seine Grundrechte respektierendem Internetanschluss kommt, der wird hier fündig. Continue reading →

Elektrischer Reporter: Urheberrecht und Creative Commons

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In den beiden, aufeinander aufbauenden, Folgen der ZDF-Sendung “Elektrischer Reporter”, die ich in diesem Beitrag zusammen getragen habe, befasst sich Marius Sixtus damit, wie das Urheberrecht überhaupt noch in die heutige Zeit passt und damit, welche Alternativen es mittlerweile gibt.

In dieser ersten Sendung befasster sich damit, wie die Medienindustrie versucht Kreativität zu ersticken, indem sie das Urheberrecht einspannt und Netznutzer zu “Piraten” macht. Er zeigt hierbei sehr schön auf, wie wenig das Urheberrecht überhaupt noch in das digitale Zeitalter passt, lässt aber wie immer auch die Gegenseite zu Wort kommen.

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Creative Commons von Lawrence Lessig kompetent erklärt

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Mario Sixtus ist ja bekannt als der “Elektrische Reporter”. Eine nette Sendung, die löblicher Weise unter einer Creative Commons Lizens steht. Um genau zu sein, einer by-nc-sa. Insofern kann und darf ich hier endlich einmal auf entsprechende Beiträge verlinken, ohne dass ich Angst davor haben muss, von einem übereifrigen Rechtsverdreher eine Abmahnung und/oder Unterlassungsklage auf dem postalischem Wege zu bekommen.
Und insofern möchte ich dies hier nun auch tun. Schließlich habe ich unter den Sendungen zwei gefunden, in denen das Prinzip von Creative Commons und die Problematik des geltenden Urheberrechts sehr nett und passend erklärt werden. Continue reading →

Der Fall Clement. Oder wie die SPD sich weiter selber schadet.

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Die Bundesschiedskommission hatte entschieden, Clement nicht aus der Partei auszuschließen und ihm lediglich eine Rüge zu geben.
Führende Sozialdemokraten sahen darin eine Möglichkeit, diesen, für die SPD durchaus unangenehmen Fall zu den Akten zu legen. Müntefering war der Meinung, man hätte Clement eine “Brücke gebaut.” Und alles sah so aus, als wäre die Sache damit beendet.

Clement jedoch sah die ganze Sache etwas anders. Continue reading →

Finanzkrise: Steuersenkungen? Konjunkturprogramme? Eine Stellungnahme

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Im Anbetracht der Finanzkrise werden immer wieder Forderungen nach einer Steuersenkung laut.
Hierbei sind die Argumente immer wieder die selben: “Die Konjunktur geht zurück.” ; “Der Export bricht ein.” ; “Wir müssen eine Rezession verhindern.”

Im Prinzip mag es richtig sein, die Finanzkrise und die aus ihr resultierende Wirtschaftskrise nicht einfach auszusitzen. Und irgendwo werden wir um steuerliche Entlastungen für Unternehmen und Verbraucher nicht umhinkommen. Dennoch stellt sich ernsthaft die Frage, ob die jetzt geführte Diskussion zielführend ist. Frankreich hätte gerne ein Milliardenprogramm für die europäische Wirtschaft, dass Merkel bislang ablehnt.
Andere deutsche Politiker hätten gerne eine deutliche Steuersenkung, am liebsten bei der Mehrwertsteuer, nach englischem Vorbild. Ein Vorgehen, welches Merkel trotz Kritik ebenfalls ablehnt.
Aus der Wirtschaft kommen sogar Forderungen, den Dezember mehrwertsteuerfrei zu machen.

Nunja; was sollte man nun mit all diesen Vorderungen tun? Continue reading →