Comments on: Der Fall Clement. Oder wie die SPD sich weiter selber schadet.

By: Björn Manfred Kraus

Björn Manfred Kraus — Fri, 28 Nov 2008 09:57:57 +0000

Nun gut. Wie so oft im Leben, kann man zu allem geteilter Meinung sein.
Im Bezug auf den Linksruck: Die SPD versäumt es konsequent, ihre Erfolge für die Agenda-Politik für sich zu beanspruchen. DAS führt dazu, dass sie so schlecht dasteht, wie sie es tut.

Wenn Frau Nahles Dolchstöße verpasst und mal eben im Vorbeigehen einen Parteivorsitzenden absägt, dann kräht da kein Hahn nach. Wenn man aber auf eine, eventuell, falsche Politik hinweißt oder auch einfach nur einen Wortbruch nicht mitträgt, dann ist dies direkt parteischädigend. Fazit: Der linke Flügel kann rumtrollen, wie er will…

Und Herr Walter hätte einen Neuanfang jedenfalls gläubwürdiger verkörpern können, als Ypsis kleiner Schoßhund als Bauernopfer dies können wird.

Wobei dadurch natürlich auch deutlich wird, dass es der SPD im Moment nicht nur an Konzepten sondern auch noch an Leuten mangelt. Damit steht sie sogar noch schlechter als die CDU da, der es einfach nur an Konzepten fehlt.
Für mich persönlich ist die Partei jedenfalls fürś erste nicht mehr wählbar. Auch wenn mir diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist.

By: bravo56

bravo56 — Thu, 27 Nov 2008 22:17:17 +0000

Ich kann mich Gunnars Meinung nur anschließen. Der Austritt war sicher für niemanden ein Schock, aber er war zumindest für den Egomanen Clement konsequent. Und in aller Konsequenz hat er allen in der SPD, die ihm den Verbleib in der Partei sichern wollten – und das waren nicht wenige – mit seinem Austritt noch eine schallende Ohrfeige verpasst.
Noch etwas zum sogenannten Linksrutsch der SPD: immer, wenn auch nur daran gedacht wird, ein Jota von der Agenda-Politik abzurücken, wird der SPD ein Linksrutsch attestiert. Dabei ist diese Partei – gerade mit dem neuen Gespann Müntefering / Steinmeier – in der Mitte zementiert. Diese Positionierung wird der SPD mehr schaden als jeder Linksruck. Denn die SPD kann nicht die bessere CDU sein. Sie sollte sich auf ihr Selbstverständnis als linke Partei besinnen, dann hätte sie vielleicht die Chance wieder eine Volkspartei zu werden. So, wie sie jetzt aufgestellt ist, kann sie nur der Juniorpartner der CDU werden. In der jetzigen Position hat sie sich alle anderen Optionen verbaut.

By: Gunnar Böltes

Gunnar Böltes — Wed, 26 Nov 2008 16:41:09 +0000

Die Entscheidung von Herrn Clement war sicher für alle überraschend. Sicher war sie weder ein “Schock” noch “konsequent”.
Wolfgang Clement hat seit der Beantragung des Parteiordnungsverfahrens stets betont er werde “für seine Mitgliedschaft kämpfen wie ein Löwe”
Und jetzt fühlt sich der als cholerisch bekannte “Haudegen” durch eine RÜGE drangsaliert?
Es ging in dem Verfahren nicht um die Meinung des Herrn Clement zur Energiepolitik. Es ging um die Verknüpfung zur Wahl in Hessen – seine indirekte Aufforderung CDU oder FDP zu wählen.

Und dann: die fehlende Abgrenzung zu den (sogenannten) linken. Als die SPD/PDS Bündnisse in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin geschlossen wurden, war Wolfgang Clement stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Kein Wort damals von ihm.

Und bei den “Abweichlern” in Hessen (zumindest bei dreien) ist das Gewissen erst dann aktiv geworden, als der Wunschposten anderweitig vergeben wurde.
Wie glaub würdig könnte denn Herr Walter einen Neuanfang repräsentieren? Er hat aktiv an den Verhandlungen mitgewirkt, ihnen im Landesvorstand zugestimmt.